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Volksabstimmung „Stuttgart 21“

Projektleiter: Prof. Dr. Thorsten Faas, Prof. Dr. Rüdiger Schmitt-Beck

Mitarbeiter: Johannes N. Blumenberg, M.A.
Finanzierung: Staatsministerium Baden-Württemberg
Laufzeit: 2011 bis 2016
Status: laufend

Inhaltliche Angaben zum Projekt

Fragestellung/Ziel: 
Die öffentlichen Auseinandersetzungen der vergangenen Monate rund um das Projekt „Stuttgart 21“ haben grundsätzliche Fragen zu den Perspektiven der Demokratie in Deutschland aufgeworfen, die sowohl die Modalitäten politischer Beteiligung als auch die Bedingungen der Akzeptanz politischer Entscheidungen durch die Bevölkerung betreffen. Dabei wurde klar, dass ein verwaltungstechnisch ordnungsgemäßes Planfeststellungsverfahren mit der darin vorgesehenen Bürgerbeteiligung offenkundig nicht in allen Fällen ausreichend ist, um zu gewährleisten, dass ein solches Projekt von der Bevölkerung auch akzeptiert und als legitim erachtet wird. Auch das ad hoc anberaumte Mediationsverfahren unter Leitung von Heiner Geißler konnte nicht die erhoffte Befriedungswirkung entfalten. Nach seinem Ende gingen die durch Bürgerprotest vorangetriebenen öffentlichen Auseinandersetzungen weiter. In Folge wurde am 27. November 2011 mit der ersten Volksabstimmung in Baden-Württemberg seit 40 Jahren ein weiterer Versuch unternommen, die benötigte politische Legitimation herbeizuführen.
Begleitet wurde die Volksabstimmung durch wissenschaftliche Grundlagenforschung an der Universität Mannheim. An das Projekt „Wahlstudie Baden-Württemberg 2011“ anschließend wurden vor und nach der Volksabstimmung die Respondenten der „Wahlstudie Baden-Württemberg 2011“ erneut befragt. Zur Anwendung kam dabei das für die Volksabstimmung erstmalig in Deutschland eingesetzte Instrument rollierender Online-Panelwellen, welches es erlaubte, in sehr feinkörniger Art und Weise Veränderungs- und Kristallisationsprozesses im Vorfeld der Volksabstimmung zu erfassen. Darüber hinaus standen insbesondere Fragen der demokratischen Legitimation im Interessensfokus der Studie. Ergänzt wurde die Online-Befragung weiterhin durch zwei Telefonbefragungen. Derzeit werden die erhobenen Daten auf- und für tiefergehende Analysen vorbereitet. Das Projekt “Volksabstimmung 21″ ist am Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung angesiedelt.

Datenart: Umfragedaten (Rolling Cross-Section Panel)
Geographischer Raum: Baden-Württemberg